Kathastrophenschutz in Thüringen ist in Gefahr! - News vom Feuerwehrverband
Der Thüringer Feuerwehr-Verband sieht den Katastrophenschutz in Thüringen ernsthaft in Gefahr. Grund ist der Entwurf für das "Gesetz zur Änderung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen". Darin entfällt die bisherige Finanzierung des Katastrophenschutzes im Rahmen der Auftragskostenpauschale des Landes an die Landkreise und kreisfreien Städten. Stattdessen sollen die Gelder in eine allgemeine Pauschale fließen.
Durch diese Umstellung werde sich die Finanzausstattung der unteren Katastrophenschutzbehörden erheblich verschlechtern, so Verbandschef Lars Oschmann. Dieser Rückschritt könne nicht akzeptiert werden, da er zu Lasten der Sicherheit der Einsatzkräfte und der Menschen im Land gehe. Er bedeute am Ende weniger Personal, weniger Ausstattung und weniger Übungen. Hinzu komme der Wegfall zusätzlicher finanzieller Mittel für Spezialeinheiten im Freistaat. So sei geplant, künftig keine Gelder mehr für die Wasserrettungsstaffeln, Bergrettungsgruppen, die Tauchergruppe der Feuerwehr und die Feuerwehr Facheinheit Rettungshunde/Ortungstechnik zur Verfügung zu stellen.
Oschmann forderte in einem Brief an Innenminister Jörg Geibert, die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages und die Fraktionschefs der Landtagsfraktionen, die bisherige Finanzierung des Katastrophenschutzes im Freistaat beizubehalten. "Ansonsten entzieht sich der Freistaat seiner Verantwortung im Katastrophenschutz", so der Verbandsvorsitzende.
